1.
Einführung durch Ralph Boes |
1. |
3:52
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Gerald
Häfner, Abgeordneter des Bundestages auf Zeit,
stellt sich und seine Arbeit vor |
2.
Die Demokratiefrage |
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10:07 |
- Die Demokratiefrage: die Kernfrage aller Fragen,
der Hebel, um etwas in Bewegung zu setzen |
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12:49 |
Artikel 20: Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus
- Volksabstimmung |
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16:00 |
Forschungsprojekt über die Auslegung des Artikels
20 des GG
- Volksabstimmungen angeblich nur über Bundesgebiete |
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24:38
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Grundsatzfrage: Wer entscheidet über Gesetze?
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28:09 |
Alle
Bürger sind mit Gesetzgeber |
3. Gegner und Befürworter der
direkten Demokratie und der Volksabstimmung |
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33:27 |
TTIP, CETA, TISA,
Vattenfall:
Ausländische Investoren beschneiden die Souveränität des Volkes
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36:41 |
Organisationsausschuss im parlamentarischen Rat
- Wortführer der Gegner: Theodor Heuss
- Ewigkeitsgarantie, Artikel 1 und 20 sind unabänderlich |
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37:23 |
Theodor Heuss: „Hütet Euch vor dem Volk!“ |
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39:36 |
Verfassung soll offen sein für Veränderbarkeit
- Artikel 1 und 20 des GG unabänderbar, Ewigkeitsgarantie |
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45:50 |
Theodor Heuss wurde Bundespräsident
- manipulierte die Präambel im GG
nach dem Willen der Gegner der direkten Demokratie
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49:52 |
Vergleich mit Weimarer Republik und dem Dritten Reich
- Quorum |
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56:56 |
Initiativen und Organisationen für Volksbegehren
bildeten sich
- 1984 Versuch von Gerald Häfner, die Idee im Bundestag
durchzusetzen
- Gegenrede bringt die Idee zu Fall |
4.
„Hauen und Stechen“ im Bundestag |
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1:04:12 |
- Sonderbundesversammlung durchgesetzt
- Paringabkommen
- Fraktionszwang steht im Widerspruch zum GG |
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1:14:45 |
Tagesordnungspunkt „Volksabstimmung,
Volksbegehren, Volksentscheide“ unter Rot-Grün
- Schröder und Fischer streichen den Punkt aus dem
Koalitionsvertrag
- Nachverhandlung durch Weisung aufgelöst |
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1:20:25 |
Einführung von Volksabstimmungen
scheitern immer wieder an der 2/3 Mehrheit |
5.
Deutsche Einheit: verpasste Chance, eine Verfassung einzuführen |
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1:22:01 |
GG muss, lt.
Artikel 146, durch eine Verfassung ersetzt werden
- Entwurf an der 2/3 Mehrheit gescheitert
- Verfassung ist Sache des Volkes |
6. Schlusssatz: Unmittelbare Demokratie |
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1:34:39 |
Erfolg in den Bundesländern
- dringend in ganz Europa erforderlich
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