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Heinz Kruse:

Von der Parteienherrschaft zur Bürgerdemokratie: Ein Lösungsansatz

Vortrag, gehalten am 12.02.2016 in Berlin

 
 
 

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Inhalts-/Zeitverzeichnis:
 

 

 1. Einleitung: Selbstentmachtung der Politik 
                      /Auswirkung der Fiskalpolitik

 1. 

5:58

Systemversagen
- Hedge Fonds
- Euroeinfühung
- Befreiung des Finanzkapitals
- von fast allen gesetzlichen Regelungen

 

10:27

Privatisierung der Infrastruktur (TTIP)
- Lenkung der öffentlichen Meinung
- Schleifung des Sozialstaats (Hartz IV)

 2. Warum Demonstrationen nichts nutzen:

 

13:42

- handlungsunfähige Politik
- zentralistisches Parteiensystem

 3. Ein Lösungsansatz:

 

 18:52

Politiker infrage stellen, Parteien entmachten
- Verfassung vom Volk aufsetzen
- Geltungsanspruch
- Orientierung am Grundgesetz
- Volksentscheide

 

Hier gehts zur
Mustervorlage des Abstimmungszettels zur Volksabstimmung
Auf der sich öffnenden Seite runterscrollen !!!

 4. Organisation der Verfahrensschritte:

 

 32:02

- Internes
- Konzept Bürgerdemokratie
- dezentrale Verwaltung
- Aufruf zum Mitmachen

 5. Diskussion und Vertiefung:

 

 40:15

Aufruf zum Engagement
- Vorstellung und Arbeit des Vereins „VvV“
- Europa der Regionen

 

1:04:00

Aufruf zur Unterstützung und
zum Aufbau der Organisation

 

1:10:26

Zusammenfassung notwendiger Schritte

https://youtu.be/rfoZlGUZBoU
 

Zur Person:


Heinz Kruse war Wirtschaftsdezernent in Hannover und hat ein Konzept zur Regionalisierung der Strukturpolitik entwickelt, dass als Zukunftsinitiative NRW umgesetzt wurde. Seine aktuelle Veröffentlichung zeigt Wege und Voraussetzungen, um von der Parteienherrschaft zur evolutionären Bürgerdemokratie zu kommen. In: Demokratie in einer globalen Welt, Berlin, 2015

 

 
Zum Thema:


Wir wissen alle: So geht es nicht weiter: Politik für Spekulanten, Griechenlanderpressung, Kriegstreiberei usw. Im Ergebnis haben wir eine Demontage unseres Rechts- und Sozialstaates. Gegen TTIP gingen mehr als 200.000 Menschen gemeinsam auf die Straßen Berlins. Aber nach den Demos kam die Leere. Es ging nicht weiter. Nur die Erfahrung der Wirkungslosigkeit blieb zurück. Eine Erfahrung, die viele andere gut gemeinte Aufrufe zum gemeinsamen Handeln teilen.

Kritik bleibt wirkungslos, weil unsere Parteien abgehoben von der Ordnung des Rechts handeln und sich vom allgemeinen Wohl des Volkes als politisches Ziel abgekoppelt haben (...)

Wir müssen den Weg gehen, die Grundlagen unserer Gesellschaft neu zu definieren und uns als ersten Schritt wieder in die Rolle des Souveräns bringen. Dieser Schritt der Selbstermächtigung stellt gleichzeitig die De-Legitimation der Parteien-herrschaft dar.

Wie die Schritte erfolgen können und welche Aufgaben sich stellen wird im Referat ausgeführt.

Heinz Kruse

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